Der Kaufvertrag

Gliederung

• Welche Regelungen gelten
• Zustandekommen des Kaufvertrages
• Übereinstimmende Willenserklärung
• Geschäftsfähigkeit
• Möglichkeit des Geschäftes
• Erlaubtheit
• Freiwilligkeit
• Die Angabe der Warenart: Qualität
• Besichtigung der Ware
• Beschreibung und Abbildung
• Muster und Proben
• Marken
• Typen, Normen, Handelsklassen
• Sonderregelungen der Qualität
• Die Angabe der Menge (Quantität)
• Die Maßgröße
• Die Mengenangaben im Kaufvertrag
• Berücksichtigung der Verpackung
• Gewichtsabzüge
• Der Preis
• Preisfestsetzung
• Skonto und Rabatt
• Preisangaben und USt
• Lieferbedingungen
• Erfüllungsort der Lieferung
• Kostenübergang
• Kaufvertragsklauseln
• Zahlungsbedingungen
• Erfüllungsort der Zahlung
• Erfüllungszeit der Zahlung
• Die Verpackung
• Sonstige Vertragsbestandteile
• AGB
• Eigentumsvorbehalt
• Umtauschrecht
• Konventionalstrafen (Pönale)
• Reuegeld

Der Kaufvertrag ist ein zweiseitiges verbindliches Rechengeschäft. Er kommt durch übereinstimmende Willenserklärung zustande, heißt beide wollen das Geschäft.

Welche Regelungen gelten

Käufer und Verkäufer sind Kaufleute: HGB
Verkäufer ist Unternehmer, Käufer privater: KSchG
Beide Private: ABGB

Zustandekommen des Kaufvertrages

Übereinstimmende Willenserklärung

a) mündlich: du sagst, dass du damit einverstanden bist.
b) schlüssig: du gibst z.B. der Verkäuferin das Geld für die Ware
c) schriftlich: des is eh klar, du unterschreibst z.B. einen Vertrag
d) stillschweigend: nur bei langjährigen Geschäftspartnern

Geschäftsfähigkeit

voll geschäftsfähig: ab 19 Jahren
mündig minderjährig: 14 bis 19 Jahre (Verfügung über Taschengeld etc. möglich)
unmündig: 7 bis 14 Jahre (Schenkungen, bei denen keine Pflichten eingegangen werden sind möglich)
nicht geschäftsfähig: 0 bis 7 Jahre (Kinder)

Möglichkeit des Geschäftes

Unmögliche oder sinnlose Geschäfte sind ungültig. z.B. Verkauf eines Grundstückes auf dem Mars.

Erlaubtheit

Das Geschäft darf

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